Beatrix Zurek : Archiv

Grundsatzbeschluss zur Führichschule

München, 05.03.2009 ----- Der Stadtrat hat im gestrigen Schul- und Sportausschuss einen wegweisenden Beschluss zur Führichschule gefasst: Dem Aus- und Umbau sowie der Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage an der Führichstraße/Kirchseeoner Straße wurde grundsätzlich zugestimmt. So wird das Schulreferat die Verbesserung der Infrastruktur und der räumlichen Ausstattung einleiten. Dabei entsteht mit dem Neubau des Hortgebäudes, der Pausenaula und den neuen Freiflächen eine zusammenhängende Einheit. Darüber hinaus sollen mehr
Räume für die Betreuung entstehen und alle Gebäude sollen barrierefrei erschlossen werden. Zum Mittleren Ring hin soll eine Schallschutzwand das Schulensemble abschirmen. Im Weiteren wird es auf jeden Fall eine große Doppelsporthalle geben, in der auch die Nutzung seitens der Bürgerschaft, der Vereine, Theatergruppen und weiterer Institutionen möglich sein wird. Diese Versammlungsstätte wird durch den Bau einer Küche, einer Bühne sowie einer Tribüne komplettiert. Diese Einbauten werden durch zusätzliche Mittel aus dem Förderprogramm "Soziale Stadt"
finanziert. Bislang sind in der Führichstraße an der Grundschule fünfzehn, an der Hauptschule zwölf Klassen untergebracht. An der Kirchseeonerstraße hat der Kindergarten sechs, der Hort derzeit vier Gruppen. Eine Erweiterung des Horts auf sechs Gruppen wird geprüft. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf ca. 15 Millionen Euro.

Beatrix Zurek, schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion:
"Der Schulkomplex an der Führichstraße wird von grund auf umgestaltet werden. Besonders freue ich mich, dass es uns gelungen ist, in schwierigen Verhandlungen eine von Schule wie Bürgerschaft gleichermaßen genutzte Sporthalle erfolgreich auf den Weg zu bringen. Das kann ein gutes Beispiel für weitere Projekte werden. Die Schule in der Mitte der Gesellschaft. Und die guten Rahmenbedingungen, die wir hier schaffen, wird sich später in Form von guter Bildung auszahlen."

Birgit Volk, stellv. schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion:
"Das ist ein guter Tag für Ramersdorf und die Schulstadt München. Diese Entscheidung und erst recht ihre Umsetzung wird den Stadtteil deutlich bereichern. Kinder und Jugendliche, Lehr- und Erziehungspersonal werden von der kompletten Umgestaltung des Schulkomplexes profitieren - und
obendrein die Sportvereine, Theatergruppen und Initiativen in Ramersdorf, die die Sporthalle nutzen können."

München, 10.11.2008 ----- München ist die Sportstart Nr. 1. Damit das auch so bleibt, macht sich die Rathaus-SPD dafür stark, die Finanzmittel für städtische und Vereinssportanlagen massiv zu erhöhen und zwar auf stolze 40 Millionen Euro für ein 5-Jahres-Investitionsprogramm. Um diese Gelder möglichst effizient einzusetzen, hat das Sportamt auf SPD-Initiative eine Prioritätenliste erarbeitet. Besonders dringlich sind demnach der Neubau der Sportanlagen in der Dietramszeller Straße sowie der Freien Turnerschaft Süd. Im Münchner Norden werden beispielweise die Freisportflächen an der Lerchenauer Straße modernisiert und der SC Amicitia gefördert.

Diana Stachowitz, schul- und sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion
im Münchner Rathaus und Landtagsabgeordnete:
"Uns liegt der Breitensport wegen seiner herausragenden Bedeutung für
unsere Stadtgesellschaft besonders am Herzen. Außerdem ist eine gut
ausgestattete Sportinfrastruktur auch wichtig für den Spitzensport und
den Erfolg unserer Olympia-Bewerbung 2018. Jeder Euro, den wir jetzt
investieren, wird sich langfristig auszahlen."

Beatrix Zurek, stellvertretende sportpolitische Sprecherin:
"Eine gesunde Stadt setzt eine gesunde Infrastruktur voraus. Unter der Führung der SPD wurde München zur Boomtown und zu Deutschlands Sportstadt Nr. 1. Wir werden alles daran setzen, diese Attraktivität zu erhalten. Der Sport hat dabei eine zentrale Bedeutung. Die SPD ist und bleibt der verlässlichste Partner aller Sportbegeisterten in München."


Wohnen für Familien in München

München ist ein teures Pflaster. Das gilt gerade für Familien. Daher setzt sich die SPD besonders dafür ein, dass die Stadt Familien unterstützt und fördert, damit München für Familien lebenswert und bezahlbar bleibt.

1. Familienfreundliche Wohnquartiere
Die Stadt achtet bei der Entwicklung aller Planungsgebiete darauf, die neuen Wohnquartiere für Familien attraktiv zu gestalten. Dies gilt sowohl für ein familiengerechtes Wohnungsangebot, für die soziale Infrastruktur (wie Krippen, Kindergärten, Grundschulplätze), ausreichende Grünflächen´sowie Einkaufsmöglichkeiten und wohnortnahe  Arbeitsplätze.

2. Förderung von Wohnraum im München-Modell
Die Stadt fördert über das "München Modell" besonders Familien. Die Stadt hat seit 1996 dafür ca. 152,8 Mio. Euro aufgewendet. Insgesamt wurden 2.365 Wohnungen im München Modell gefördert (ca. 1630 im München-Modell Eigentum, 635 im München-Modell Miete und ca. 100 im  München Modell Genossenschaften). Das ergibt eine durchschnittliche städtische Förderung von 64.800 Euro pro Wohnung. Zusätzlich zum städtischen München Modell wurden  735 Wohnungen nach dem München Modell aus der SoBon erstellt (hier tragen private Eigentümer im Rahmen ihrer Verpflichtung aus der Sozial gerechten Bodennutzung die Grundstücksmindererlöse).

3. Erfolgsgeschichte SoBon
Über die "Sozial gerechte Bodennutzung" (SoBon) beteiligt die Stadt München die Planungsbegünstigten an den Kosten der ursächlichen sozialen  Infrastruktur. Die SoBon ist ein Garant  dafür, dass in München preiswerter Wohnraum und die dazugehörige Infrastruktur realisiert werden kann. Bis zum 30.11.2006 wurde die SoBon auf 85 Bebauungspläne mit 2 Mio. Quadratmetern Fläche für den Wohnungsbau angewendet. Die anteiligen Finanzierungskosten für die soziale Infrastruktur betrug 91 Mio. Euro. Insgesamt wurden 105 Krippengruppen mit 1.260 Plätzen, 148 Kindergartengruppen mit 3.700 Plätzen, 39 Hortgruppen mit 975 Plätzen und 44 Grundschulklassen mit 1.408 Plätzen errichtet.

4. Erhaltungssatzungen schützen Mieter
Die städtischen Erhaltungssatzungen schützen die angestammte Bevölkerung vor der Vertreibung. Besonders Familien in Wohnungen mit bezahlbaren Mieten sind betroffen, wenn Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt werden und die Miete nach einer aufwändigen Sanierung stark erhöht wird.

5. Dringend nötig: das Umwandlungsverbot
Der bayerische Landtag muss dringend ein Umwandlungsverbot erlassen, damit eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen nur dann erfolgen  kann, wenn  die Stadt eine Genehmigung erteilt.

Christian Müller, familienpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion
"Die Stadt lässt sich Familienfreundlichkeit viel kosten. Vor allem, um den Familien bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung stellen zu können. Mit  dem städtischen München Modell wurden 2.365 Wohnungen rrichtet, die städtische Förderung betrug durchschnittlich 64.000 Euro pro Wohnung.
Besonders wichtig ist uns, dass mit neuen Wohnungen auch ein familiengerechtes Umfeld geschaffen wird, also Kinderbetreuungsplätze ebenso wie Einkaufsmöglichkeiten und wohnortnahe Grünflächen, Spiel- und Bolzplätze."

Beatrix Zurek, stv. familienpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion
"Viele Mieterinnen und Mieter sind durch Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und die darauf folgenden Mieterhöhungen in Gefahr, aus ihren angestammten Wohnvierteln vertreiben zu werden. Es trifft vor allem die Quartiere, in denen Familien wohnen. Die Stadt versucht dies  gegen den Widerstand der CSU mit Erhaltungssatzungen zu verhindern. Es ist doch hanebüchen, Familien aus Stadtvierteln zu vertreiben, die eine funktionierende sozialer Infrastruktur haben, und anderswo diese Infrastruktur teuer zu errichten, während die Leute, die sich dann die teuren Eigentumswohnungen leisten können, meist keine Kinder haben, die die bestehenden Einrichtungen nutzen. Um die Familien wirksam schützen zu können, ist es wichtig, dass die CSU-Mehrheit im Landtag endlich ihren Widerstand gegen ein Umwandlungsverbot aufgibt."